Projekt: Bewertung der Unterlagen der Polizei in Nordrhein-Westfalen
Projektgruppe
Projektskizze
Projektablauf
Am 15. Juli 2002 wurde in einer konstituierenden Sitzung im NRW Hauptstaatsarchiv in Düsseldorf eine Projektgruppe zur Bewertung der Unterlagen der Polizei in Nordrhein-Westfalen eingerichtet. Das Ziel ist die Erstellung eines landesweit anzuwendenden Überlieferungsmodells, um in den nordrhein-westfälischen Staatsarchiven eine ausgewogene und qualitativ ansprechende Überlieferung von Unterlagen der Polizeiverwaltung bereitstellen zu können. Mitglieder der Projektgruppe sind Johannes Kistenich ( NRW Staatsarchiv Detmold), Jens Heckl (NRW Staatsarchiv Münster), Horst Romeyk, Martina Wiech, Tanja Priebe und Kathrin Pilger (alle NRW Hauptstaatsarchiv Düsseldorf).
In Nordrhein-Westfalen umfasst der Bereich der Polizeiverwaltung insgesamt 70 Landesbehörden und -einrichtungen . Der Aufbau der nordrhein-westfälischen Polizei besteht aus drei Stufen: 1. Kreispolizeibehörden (=Untere Landesbehörden, Anzahl: 50), 2. Bezirksregierungen (=Landesmittelbehörden, Anzahl: 5), 3. Innenministerium (=Oberste Landesbehörde). Dem Innenministerium sind außerdem das Landeskriminalamt, die Polizeifliegerstaffel (=Landesoberbehörden) und die Polizeieinrichtungen (u.a. die Polizeiausbildungsinstitute in Selm, Linnich, Brühl und Schloss Holte-Stukenbrock, die Landespolizeischule für Diensthundführer in Schloss Holte-Stukenbrock, die Polizeifortbildungsinstitute in Münster und Neuss, die Zentralen Polizeitechnischen Dienste, Anzahl: 12) direkt unterstellt. Sämtliche Polizeibehörden in Nordrhein-Westfalen arbeiten nach einem landesweit einheitlichen Aktenplan (gültige Fassung von 1998).
In das Modell einbezogen werden soll die auch in NRW tätige Polizei des Bundes, der Bundesgrenzschutz (BGS), der zwar zunächst in die Zuständigkeit des Bundesarchivs fällt. Für den nachgeordneten Bereich gilt jedoch § 2 Abs.3 des BArchG, nach dem nicht mehr benötigte Unterlagen von nachgeordneten Stellen des Bundes, deren örtliche Zuständigkeit sich nicht auf das gesamte Bundesgebiet erstreckt, mit Zustimmung der obersten Bundesbehörden dem zuständigen Landesarchiv anzubieten und zu übergeben sind. An oberster Stelle im nachgeordneten Bereich des BGS stehen die fünf Grenzschutzpräsidien. Das Grenzschutzpräsidium West ist zuständig für Nordrhein-Westfalen, das Saarland sowie für Teile von Niedersachsen und Rheinland-Pfalz. Die archivische Zuständigkeit des NRW Hauptstaatsarchivs ist durch den Sitz des GSP West in St. Augustin gegeben. Weitere im Sprengel des NRW HSA befindliche BGS-Einrichtungen mit örtlich beschränkter Zuständigkeit sind die BGS-Ämter Köln und Kleve mit den ihnen unterstellten Inspektionen, die BGS-Abteilung (St. Augustin), die Fliegerstaffel West (St. Augustin) und das Aus- und Fortbildungszentrum des GSP West in Swisttal.
Angesichts der klar gegliederten Organisationsstruktur der Polizeiverwaltung eröffnet sich im Hinblick auf die archivische Bewertung die Möglichkeit einer vertikalen und horizontalen Betrachtung der verschiedenen Verwaltungsstufen. Ein solcher Blickwinkel dient zum einen - nicht zuletzt unter ökonomischen Gesichtspunkten - der größtmöglichen Informationsverdichtung (Identifizierung von Redundanzen), zum anderen der Qualitätssicherung in der Überlieferung (besseres Erkennen des Archivwürdigen durch das Sehen des "Ganzen") auf der Grundlage einer breit angelegten, vergleichenden Aufgaben- und Aktenanalyse. Das Ziel einer derartigen Herangehensweise besteht darin, zu einer integrierten Bewertung aller Verwaltungsstufen im Sinne eines "Gesamtbewertungsrahmens" zu gelangen.
Unter diesen Voraussetzungen will die oben vorgestellte Projektgruppe zur Bewertung der Unterlagen der Polizei in Nordrhein-Westfalen ein landesweites Überlieferungsmodell mit standardisierten Abläufen der Erfassung, Bewertung und Übernahme unter Berücksichtigung aller Stufen der Polizeiverwaltung erstellen. Dies hat neben der Transparenz der Bewertungsentscheidungen den Vorteil, dass künftig in den Archiven unnötige Parallelarbeit vermieden und gleichzeitig eine vorausschauende, aufeinander abgestimmte Übernahme (nicht zuletzt vor dem Hintergrund knapper Ressourcen und Arbeitskraft) gewährleistet werden kann. Als Vorarbeit und Orientierungshilfe für ein umfassendes Überlieferungsmodell der nordrhein-westfälischen Polizei liegt bereits das Bewertungsmodell für die Bezirksregierungen (www.archive.nrw.de) vor, das für die Polizei-Dezernate 25 und 26 Bewertungsvorschläge liefert.
Der Projektablauf ist wie folgt geplant: Sämtliche Organisationseinheiten der Polizeiverwaltung (von den Kreispolizeibehörden bis zum Innenministerium) werden von einzelnen Mitgliedern der Projektgruppe besucht werden. Dabei wird im Bemühen um die Herstellung einer möglichst breiten Informationsbasis jede Organisationseinheit mindestens zweimal besucht, und zwar jeweils von einem anderen Mitglied der Gruppe und bei einer anderen Behörde (die im Idealfall im Sprengel eines anderen Staatsarchivs liegt). Im Rahmen der Informationsbesuche sind Gespräche mit den Mitarbeitern über die jeweiligen Aufgaben und das dabei entstehende Schriftgut zu führen; gleichzeitig sollen die Akten der besuchten Organisationseinheiten gründlich analysiert werden. Bei den Besuchen wird protokollierend ein Erhebungsbogen ausgefüllt, der vorstrukturierte Felder zu Aufgaben, Aktenplangruppen, Akteninhalten, EDV-Einsatz usw. enthält; die einzelnen Daten werden in eine vom NRW Hauptstaatsarchiv geführte Datenbank eingetragen. Diese Datenbank wird die Materialgrundlage für das zu erstellende Bewertungsmodell sein.
In den gemeinsamen Sitzungen der Projektgruppe werden anhand der ermittelten Daten sukzessive sämtliche Aktenplangruppen des Aktenplans der Polizei abgehandelt mit dem Ziel, unter Abwägung aller Interessen eine gemeinsame Bewertungsgrundlage zu finden.
Um das Bewertungsmodell auf eine möglichst breit akzeptierte Grundlage zu stellen, sollen begleitend Meinungen und Informationen von außen eingeholt werden. So ist beispielsweise geplant, zu den Sitzungen interessierte Mitarbeiter der Polizeiverwaltung sowie Vertreter der Forschung beratend hinzuzuziehen. Darüber hinaus sind alle Interessierten - gedacht ist hier vor allem auch an Kollegen aus dem Bereich der Kommunalarchive - ausdrücklich eingeladen, Fragen, Kommentare, Anregungen und Kritik im forum-bewertung vorzubringen, wo über den Fortgang des Projekt laufend berichtet werden wird.
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